Alle Beiträge
Beitrag schreiben
3
Siehe Beitrag von David H: "Eigentlich kann man das ja erst nach abgeschlossenen Beitrittsverhandlungen entscheiden. Also wenn schon: Ja zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen. Dann würde man mal endlich sehen, wie diese Katze im Sack aussieht."

Quelle: http://eu.politnetz.ch/?page=1#beitrag5380
Kommentar schreiben...
Verstoss melden
Sie müssen angemeldet sein, um Kommentare schreiben zu können. Anmelden können Sie sich hier.

1
In Anlehnung an Nic S.'s Beitrag und weil sich sonst niemand getraut, dies so offen zu posten - just checking... (es handelt sich um ein persönliches Statement - die glp hat noch keine EU-Position).
16 Kommentare
Verstoss melden
Wie gesagt, zum jetzigen Zeitpunkt kann ich mich nicht zu einem Ja durchringen. Ich lehne einen Beitritt jedoch keinesfalls kategorisch ab.

Wenn die offenen Fragen (bezüglich Demokratische Grundrechte der Schweiz, Steuern, etc) vollständig zu meiner Zufriedenheit geklärt sind, steht einem Ja meinerseits nichts mehr im Wege.

Langfristig müssen wir europäisch denken, es kann nicht sein, dass wir ewig eine Insel in Europa bleiben.
Severin Müller - SP-Fachkommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Bern, SP 12. August 2010 Verstoss melden
Eigentlich kann man das ja erst nach abgeschlossenen Beitrittsverhandlungen entscheiden. Also wenn schon: Ja zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen. Dann würde man mal endlich sehen, wie diese Katze im Sack aussieht.
David H - Piraten 12. August 2010 Verstoss melden
Muss David zustimmen, erst mit den Beitrittsverhandlungen kämen die Fakten auf den Tisch. Das meiste zu Thema ist nur spekulation und "könnte sein" Szenarien. (don't forget: wir vier sind schon mal als Landesverräter desmaskiert...)
Thomas Schmucker 12. August 2010 Verstoss melden
Mal in Bern anfragen, ob jetzt Fichen über uns angelegt wurden :-)
Severin Müller - SP-Fachkommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Bern, SP 12. August 2010 Verstoss melden
Schade, dass es Gegner unserer direkten Demokratie gibt.
Alex Keller - SVP 18. August 2010 Verstoss melden
Stimmt haargenau. Leute mit abweichender Meinung des Landesverrates zu bezichtigen hat so einen leichten undemokratische Beigeschmack. Der Vorwurf kam übrigens aus Ihren Reihen (SVP) in diesem Forum....
MfG
Thomas Schmucker 18. August 2010 Verstoss melden
@Alex Keller: "Schade, dass es Gegner unserer direkten Demokratie gibt. "

Ich kann Ihnen hier nicht ganz folgen. Was genau meinen Sie damit?
Severin Müller - SP-Fachkommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Bern, SP 18. August 2010 Verstoss melden
Wir müssten Gesetze der EU übernehmen, dabei müssen unsere Gesetze jetzt vors Volk. Du kannst mir nicht sagen, dass dies mit unserer direkter Demokratie vereinbar ist.
Alex Keller - SVP 18. August 2010 Verstoss melden
@Alex Keller: Wenn man punktuelle Einschränkungen der direkten Demokratie in Kauf nimmt (macht die SVP mit dem zwingenden Völkerrecht übrigens auch), heisst das nicht, dass man ein Gegner der direkten Demokratie ist. Im Gegenteil: Von innerhalb der EU kann man sich besser für mehr direkte Demokratie in Europa einsetzen.
David H - Piraten 19. August 2010 Verstoss melden
Herr Keller wir übernehmen die meisten Gesetze doch jetzt schon... Als EU-Mitglied könnten wir diese mitgestalten.
Jan Fässler - kandidiert für Landrat Basel-Landschaft, JUSO 19. August 2010 Verstoss melden
Die Frage ist doch bloss: Kann die kleine Schweiz tatsächlich einen dermassen grossen Einfluss in der Gestaltung der europäischen Politik nehmen wie das hier einige so blauäugig zu glauben scheinen?
Einerseits müssen die offensichtlichen Nachteile eines Beitritts wohl kaum mehr breitgeschlagen werden. Andererseits bestehen aber auch die ebenso offensichtlichen Nachteile einer Beitrittsverweigerung. Aus diesem Grund wird die EU-Debatte von Tag zu Tag spannender.
Es gilt nun die möglichen Optionen abzuklären um den für die Zukunft gangbarsten Weg zu finden.

Die Schweiz befindet sich momentan auf einer äusserst heiklen Gratwanderung in der wir getrost auf die verspannten und wenig konstruktiven Extrempositionen von Links und Rechts verzichten können(Bei einer Gratwanderung ist Links und Rechts bloss ein tiefer Abgrund...) und uns endlich auf die möglichen und realistischen Optionen konzentrieren sollten.

Freundliche Grüsse


Charles Schnyder von Wartensee - JCVP 20. August 2010 Verstoss melden
Nachtrag: Wenn ich von verkrampften Positionen spreche, meine ich den kompromisslosen Beitritt/Nichtbeitritt.
Charles Schnyder von Wartensee - JCVP 20. August 2010 Verstoss melden
Ich folge Marc's und Charles' pragmatischem Ansatz: Es geht darum, machbare Lösungen zu finden, unabhängig deren (parteipolitischen) Urspurngs (siehe Abgrund-Theroie oben - gute Analogie). Auch wenn wir nur wenige Europaparlamentarier stellen würde, dürfte die Schweiz im EU-Entscheidfindungsprozess doch dank der Wirtschafts- und Finanzkraft proportional mehr mitzureden haben - und auch erheblichen Profit aus der Mitgliedschaft ziehen.

Zum Vergleich: Seit dem EU-Beitritt Österreichs (vergleichbares Land) erlebte dessen Volkswirtschaft einen massiv höheren Aufschwung als die unsrige in der gleichen Zeitspanne (1995 - heute).

Und zum EWR: Liechtenstein trat 1995 dem EWR bei. In den ersten 10 Jahren seiner EWR-Mitgliedschaft erreichte die Liechtensteinische Volkswirtschaft eine Zuwachsquote von 57 % (!) - Zahlen von denen die Schweiz nur träumen kann...
Thomas Kalau - Präsident glp Oberaargau, GLP 20. August 2010 Verstoss melden
Übrigens: Je mehr (EU-)Ausländer in die Schweiz ziehen, desto höher unsere Bevölkerungszahl und desto mehr Schweizer EU-Parlamentarier... (traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast ;-)
Der Spruch muss dir, Michael Estermann, bekannt vorkommen, nicht?
Thomas Kalau - Präsident glp Oberaargau, GLP 20. August 2010 Verstoss melden
Die Zukunft wird es zeigen. Es wird äusserst schwierig werden für die Schweiz sich gegen die EU durchzusetzen.

Aber ich könnte mich aktuell, vor allem aufgrund der nicht im gleichen Umfang vorhandenen direkten Demokratie, schlicht nicht zu einem EU Beitritt durchringen.

Die Schweiz muss sich auf ihre Stärken besinnen und selbstbewusst auftreten. Die nächsten Jahre werden dann aufzeigen, in welche Richtung die Europäische Union geht (ich gehe davon aus, nicht in diejenige, die ich mir wünschen würde).

Deshalb ist für mich ein EU Beitritt immer weniger ein Thema.
Daniel Wyss - CVP Stadt Bern Vizepräsident, CVP 20. August 2010 Verstoss melden
Einverstanden - aber wie schon oben gesagt, die nächsten Jahre (wieviele?) einfach abwarten und Schweiz-seits nichts tun ausser beobachten, schwächt unsere Position noch mehr.

Im schlimmsten Fall kommt's so weit wie bei Island mit der Finanzkrise: Wenn alle anderen Stricke reissen und wir uns in einen freien Fall ohne Fallschirm wiederfinden, kriechen wir zu EU's Kreuze... (dramatisch, ich weiss, aber ein mögliches Szenarium, das auch in die Diskussion einfliessen muss...).

Und wenn bis dann die EU südostwärts erweitert ist - märci dänn!
Thomas Kalau - Präsident glp Oberaargau, GLP 20. August 2010 Verstoss melden
Sie müssen angemeldet sein, um Kommentare schreiben zu können. Anmelden können Sie sich hier.

2
Momentan ist der EU-Beitritt für mich kein Thema. Zuviele Fragen sind noch unbeantwortet.

Es wäre für mich aber durchaus denkbar, als Alternative einen EWR-Beitritt wieder ins Auge zu fassen.

Ich denke, dass die Schweiz im europäischen Wettbewerb stark davon profitieren könnte.
5 Kommentare
Verstoss melden
Erstens freut es mich, dass nicht alle Spler in die EU wollen, gratuliere :))
Sagen wir es so, der EWR Beitritt wäre sicher das kleinere Übel.
Ich fände folgendes gut. Die Politiker müssen sagen, was sie wollen. EU JA oder EU NEIN. Die SVP und SP haben sich recht klar positioniert, die Grünen auch. Aber ich würde mir von "meiner" CVP, der FDP, der BDP, der GLP etc klare Aussagen wünschen. Wenn die Mehrheit der Politiker dafür ist, müssen sie sich überlegen, wie gehen wir dies am besten an, wie können wir es dem Volk schmackhaft machen.
Bei einen NEIN müssen sie das Szenario durchspielen, was passiert, wenn die EU keine bilateralen mehr will?
Ich würde mir ehrlichgesagt einmal soetwas von den Damen und Herren in Bern wünschen. EWR ist wieder nur ein rauszögern der EU Frage- in meinen Augen muss dies geklärt werden. Wenn sie es jetzt nicht tun, muss es in 10, 20 Jahren getan werden. Aber solange sie weiterhin "Angst" haben ist der EWR Beitritt sicher ins Auge zu fassen
Michael Estermann - JCVP 12. August 2010 Verstoss melden
Der EWR-Beitritt liegt auf der Hand: Früher gab's "nur" die EU (bzw. Montanunion --> EWG --> EG --> EU) und die EFTA, die nach und nach die meisten Mitglieder an die EU verlor. Die heutige EFTA besteht noch aus 4 Staaten: CH, N, IS, FL.

Einfach gesagt: Nur weil die Schweiz 1992 nicht in den EWR wollte, existiert die EFTA heute noch, da die anderen drei Mitglieder im EWR sind. Und nur weil wir nicht im EWR sind, müssen wir die bilaterale Tour fahren.

Vereinfacht: ein EWR-Beitritt würde die EFTA auflösen und die Bilateralen Abkommen grösstenteils neutralisieren. Nur weil wir 1992 einen Extrazug fahren wollten, müssen wir jahrelang verhandeln und diskutieren, um praktisch am gleichen Punkt zu sein, wie die EWR-Staaten. Und was wir durch die EWR-Abstinenz heute noch nicht automatisch haben, übernehmen wir mit dem ominösen "autonomen Nachvollzug".

Schlussfolgerung: EWR JA

Ich persönlich sage auch EU JA, spreche aber nicht für die glp generell. Wir haben noch keine EU-Position
Thomas Kalau - Präsident glp Oberaargau, GLP 12. August 2010 Verstoss melden
Auch die CVP ist gespalten- also die offizielle Polition lautet, NEIN zur EU, JA zu den bilateralen. Aber ob EU ja oder nein, da gibt solche und solche.
Ich persönlich bin klar gegen einen EU Beitritt- mit dem EWR könnte ich aber am ehesten leben.
Michael Estermann - JCVP 12. August 2010 Verstoss melden
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA teilt mit:

„Wäre die Schweiz 1992 dem EWR beigetreten, hätten seither nur 10 der 164 eidgenössischen Abstimmungsvorlagen (6 Prozent) zu rechtlichen Konflikten mit den EWR-Verträgen geführt. Von diesen Problemvorlagen haben die Stimmberechtigten an der Urne nur zwei angenommen. Das heisst: In 99 Prozent der Abstimmungen hat sich das Schweizer Volk EWR-konform verhalten. Dies zeigt eine Beurteilung von Thomas Cottier, Professor für Europa- und Wirtschaftsvölkerrecht an der Universität Bern. Er hat im Auftrag der SonntagsZeitung alle eidgenössischen Vorlagen seit 1992 darauf untersucht, ob sie mit dem Recht des EWR-Vertrages und dem EU-Recht in Einklang stehen. Laut Cottier wären 85 Prozent der 164 Vorlagen auch umsetzbar, wenn die Schweiz in der EU wäre.“
http://www.sonntagszeitung.ch/home/artikel-detailseite/?newsid=143977

Schlussfolgerung: EWR JA
Thomas Kalau - Präsident glp Oberaargau, GLP 16. August 2010 Verstoss melden
Sie müssen angemeldet sein, um Kommentare schreiben zu können. Anmelden können Sie sich hier.

1
15 Kommentare
Verstoss melden
Autsch... einmal mehr gehts über Schlagwörter.
Und jetzt sagst du mir schön, wieso du von "Faulen" sprichst..
Petar Marjanovic - JUSO Kanton St. Gallen Vorstand, JUSO 4. August 2010 Verstoss melden
Beispiel Griechenland. Du kannst mir nicht sagen, dass die Griechen in den letzen Jahren nicht faul waren.
Alex Keller - SVP 4. August 2010 Verstoss melden
Natürlich will ich dir sagen, dass die Griechen in den letzten Jahren nicht faul waren. Griechenland war ein korrupter Staat, geleitet von Grosskapitalisten.

Oder willst du sagen, dass im Kanton Jura alle faul sind?
Petar Marjanovic - JUSO Kanton St. Gallen Vorstand, JUSO 4. August 2010 Verstoss melden
Ja. Es ist auch ganz normal mit 50 pensioniert zu werden oder nur 3 Stunden zu arbeiten. Daran sind bestimmt nicht die "bösen Kapitalisten" Schuld. Sondern die Leute waren schlicht zu faul.

Was hat das Ganze mit dem Kanton Jura zu tun?
Alex Keller - SVP 4. August 2010 Verstoss melden
@Alex
Da alle Griechen faul sind, gilt die ja auch für Panos. Panos ist ein 54 jähriger Grieche den ich vor einem Jahr kennengelernt habe. Er betreibt ein Restaurant auf Korfu. Seit über zwanzig Jahren beginnt sein Arbeitstag um 07:30 und endet 23:30 Uhr und das sieben Tage die Woche. Ferien und Pausen kennt er kaum. Ausserhalb der Saison (Nov.- April) geht er morgens fischen (nein, nicht zum Vergnügen), am Nachmittag arbeitet er auf dem Bau und abends restauriert er seine Beiz. So ein fauler Hund. Von den viel fleissigeren, niemals pauschalierenden und verallgemeinernden SVP’ler könnte er sich eine grosse Scheibe abschneiden.
Thomas Schmucker 6. August 2010 Verstoss melden
Es geht ja nicht um einzelne. Es geht um die Regierung. Diese lässt solche Faulheiten zu. Wenn die Leute gezwungen werden würden, mehr zu arbeiten, wie in der Schweiz hätte dieses Land kein Problem. Zuerst sollte ein Land diese Faulheiten abstrafen. Es gibt auch andere Länder, die das so machen. Die Schweiz soll das nicht bezahlen! Die ganzen armen Länder wollen die Schweiz ausnehmen. Die Schweiz müsste viel Geld bezahlen, könnte seine eigenen Staatsschulden nicht mehr abbauen, nur weil es die anderen Länder nicht auf die Reihe kriegen. Wir können da nichts dafür!
Alex Keller - SVP 6. August 2010 Verstoss melden
Alex
es ist die Regierung welche das Problem war in Griechenland. Nicht der einfche Arbeiter. Der hat wie oben erwähnt schon heute oft mehrer Jobs. Die Leute in den Ämtern waren diejenigen, welche für das heutige Chaos sorgten. Deshalb streiken auch die Griechen so. Denn sie müssen es nun mit ausbaden.
Claudia Boesch - kandidiert für Stadtrat Thun, GLP 10. August 2010 Verstoss melden
Ja eben du hast es richtig gesagt die müssen das ausbaden, nicht wir! Bei einem EU-Beitritt schon! Deshalb NEIN!
Alex Keller - SVP 11. August 2010 Verstoss melden
Die Griechischen Arbeiter müssen es ausbaden. Die EU-Staaten geben nur eine Garantie wo die Schweiz mit einbezahlt. Nicht mitbekommen?
Claudia Boesch - kandidiert für Stadtrat Thun, GLP 11. August 2010 Verstoss melden
Doch! Aber wir müssten viel mehr zahlen nach einem EU-Beitritt!
Alex Keller - SVP 12. August 2010 Verstoss melden
"Aber wir müssten viel mehr zahlen nach einem EU-Beitritt!"
Wieviel genau ?
Thomas Schmucker 12. August 2010 Verstoss melden
Was hat das mit deiner Anschuldigung zu tun. Zahlen hätten wir schon immer müssen und wievielmehr als jetzt sind nur Vermutungen. Aber es ist einer der Hinterungsgründe für mich für einen Beitritt. Der andere ist die Verschwendung von Gelder durch die EU. Für die Parlamente und unterhalt der Gebäude für kurze Zeiten. Dies habe ich in Brüssel gesehen wo es Gebäude hat, welche nur kurz genutzt werden man aber nicht in den alten Bauten sein wollte. Es mussten Prunkbauten her und extra Bahnhöfe usw. Auch werden einfach ganze Abschnitte der Stadt gesperrt, inkl. Metro, wenn die Präsidenten der Staaten da sind. Und dann auch die Subventionen. Oft falsch gesprochen nur das ein Staat Geld bekommt und nicht schlecht da steht.
Claudia Boesch - kandidiert für Stadtrat Thun, GLP 12. August 2010 Verstoss melden
@Thomas Schmucker: Anstelle von heute ca. 700 Millionen würde die Schweiz midestens 3.5 Milliarden (Ausgleichszahlungen, Erhöhung MWSt..etc) jährlich bezahlen müssen. Bezüglich dem Mitspracherecht: Die Schweiz hätte etwa Anrecht auf 16 bis 18 Sitze im EU Parlament. Schade nur, dass dieses Gremium aus 750 Personen besteht und wir somit nicht einmal 2.5% der Stimmen haben. Haben wir nicht eine viel bessere Ausgangslage, wenn wir zur EU gehen und verhandeln. Dann haben wir als viertgrösster Handelspartner der EU bestimmt mehr zu sagen als mit 2.5% der Stimmen.
Michael Erismann 17. August 2010 Verstoss melden
@Thomas Schmucker.
Nettes Beispiel. Ihr Panos schuftet für die geistige Elite, nicht für die Kapitalisten, von Griechenland. Wenn wir in der Schweiz nicht aufpassen, könnte uns dasselbe passieren. Immer mehr wollen Akademiker werden, was meistens Berufe ohne Wertschöpfung nach sich zieht. Wer soll die alle bezahlen? Natürlich der Arbeiter. Dem frisst der Staat mit seinen Bediensteten die Haare vom Kopf.
Daniel M Münger 21. August 2010 Verstoss melden
@Daniel M Münger
Panos wird das ganz anders sehen. Er schuftet nur für sich selbst. Die geistige Elite kann ihn... Auch andere Arbeiter interessiern ihn nicht. Und vermutlich wäre er gerne selber Kapitalist. Was er vermutlich auch ist mit seinen Angestellten. Deren erarbeiteten Mehrwert schöpft er nähmlich selbst ab. Kurz und Gut: Panos eignet sich nicht als Beispiel für Ihr Weltbild, sorry:-)
Er eig^net sich aber hevorragend als Besipiel gegen die SVP Polemik (alle Griechen sind faul, siehe oben)
MfG
Thomas Schmucker 23. August 2010 Verstoss melden
Sie müssen angemeldet sein, um Kommentare schreiben zu können. Anmelden können Sie sich hier.

1
Die EU hat bewiesen, dass ihr System wackelt. Griechenland geht den Bach runter und ist nun hochverschuldet. Der Euro ist in den Keller gerast. Spanien, Italien, Frankreich und viele mehr sind hoch verschuldet und geben trotzdem den Ton an. Wollen wir als kleine Schweiz unsere Werte die uns seit Jahrhunderten unseren Wohlstand genährt haben einfach so über den Haufen werfen? Die Neutralität für nichts an den Nagel hägen? und in der EU Bankrotteure wie Griechenland sanieren, aber tortzdem nichts mitbestimmen können? Die EU bringt der Schweiz nichts, ausser den Verlust unserer traditionellen Werte die uns Wohlstand und Ansehen erbracht haben.
Kommentar schreiben...
Verstoss melden
Sie müssen angemeldet sein, um Kommentare schreiben zu können. Anmelden können Sie sich hier.

1
Schweiz Quo Vadis? Avenir Suisse hat die Europafrage wieder aufgeworfen - was Christoph Blocher postwendend wieder auf den Plan gerufen hat. Im Magazin hat Daniel Binswanger zur Debatte einen provokanten Artikel geschrieben: http://dasmagazin.ch/index.php/daniel-binswanger-38/
Unabhängig von den gemachten Meinungen von links nach rechts. Wohin soll sich die Schweiz hinentwickeln?
Kommentar schreiben...
Verstoss melden
Sie müssen angemeldet sein, um Kommentare schreiben zu können. Anmelden können Sie sich hier.

1
Die EU ist für die Schweiz keine praktikable Alternative. Seit Jahren schon scherbelt der enorme Verwaltungskoloss dahin (analog Sowjetunion). Die EU-Parlamentarier lassen sich durch hervorragende Lobbyarbeit instrumentalisieren, schanzen sich fürs Nichtstun enorme Prämien zu und beziehen nach nur einer Amtsperiode fette Pensionen. Das kann nicht zielführend sein. Zudem gäbe es nach der Krise mit Griechenland, bald auch Spanien und Italien, wichtigere Themen. Einheitliches Rentenalter, sozialere Gefüge, demokratischere Mittel und gegenseitige Kontrolle der Finanzausgaben der einzelnen Länder. Keine dieser Vorgaben werden in die Tat umgesetzt. Stattdessen beschäftigt man sich mit der Motorik einer UDSSR, wie und wo man noch Geld holen könnte um die Milliarden Verwaltungskosten zu decken. Der Kleine verliert immer mehr und die Politiker leben von fetten Steuergeldern. Diese EU schadet der Schweiz und vor allem sich selbst. Der Warschauer Pakt war ein Irrsinn die EU ebenso. Ich habe ihn selber erlebt.
5 Kommentare
Verstoss melden
Die EU mit der UdSSR zu vergleichen ist völlig absurd.

Von Verwaltungskoloss kann keine Rede sein.
Jahreshaushalt der EU: 184 Mia. CHF (323 CHF pro Kopf der Bevölkerung),
davon Verwaltungskosten (inkl. Übersetzungen): 11 Mia. CHF (19 CHF pro Kopf der Bevölkerung).
Jahreshaushalt der CH (Bund): 58 Mia. CHF (7532 CHF pro Kopf der Bevölkerung).
(Quellen: http://europa.eu/pol/financ/index_de.htm, http://www.efd.admin.ch/dokumentation/zahlen/00576/01687/index.html)
Ich denke nicht, dass die 19 Franken pro Person und Jahr ein Problem darstellen.

Und das Problem mit den Lobbyisten ist im Schweizer Parlament mindestens so gross wie in der EU.

Aber natürlich gibt es andere Argumente, die gegen einen EU-Beitritt sprechen. Für mich vor allem das Demokratiedefizit.
David H - Piraten 27. Juli 2010 Verstoss melden
Ich muss dir da wiedersprechen. Zahlen von der EU selbst sind überholt. Ich habe den neusten Report des IWF vor mir liegen. Der spricht Bände. Zufällig arbeite ich bei der Ungarischen Antikorruptionsbehörde und könnte dir betr. EU-Parlamentarier ein Lied singen. Nur leider darf ich noch nicht. Aber bald. Im Januar erscheint mein Buch über die Schweiz und die EU. Sicher interessant, mit welchen Zahlen unsere Politik haushältern die sie gar nicht kennen resp. die nicht verifiziert sind. Die Ausgaben pro Kopf sind seit 1. Januar 2010 in der EU um ein zehnfaches gestiegen und die Nettoverschuldung der EU grenzt an die USA - beinahe.
Gabor Balazs 27. Juli 2010 Verstoss melden
Sorry, Glaubwürdigkeit deiner Aussagen = null. Hat die Ungarische Antikorruptionsbehörde eigentlich auch eine Website? Aber ich bin dann mal gespannt auf das Buch. ;-)
David H - Piraten 27. Juli 2010 Verstoss melden
Kommt dein Buch mit einer CD und dem Lied über die EU-Parlamentarier raus? Wir haben ja auch musikalische Regierungsvertreter...
Thomas Kalau - Präsident glp Oberaargau, GLP 27. Juli 2010 Verstoss melden
Klar empfindest du meine Aussagen und deren Glaubwürdigkeit als = Null. Arbeite mal bei einer Behörde dann philosophieren wir weiter.
Gabor Balazs 27. Juli 2010 Verstoss melden
Sie müssen angemeldet sein, um Kommentare schreiben zu können. Anmelden können Sie sich hier.

6
Kommentar schreiben...
Verstoss melden
Sie müssen angemeldet sein, um Kommentare schreiben zu können. Anmelden können Sie sich hier.

4
9 Kommentare
Verstoss melden
Wieso?
David H - Piraten 8. Juli 2010 Verstoss melden
Na das ist ja mal ein produktives Argument, das allen hiflt besser zu verstehen, was die Vor- und Nachteile eines EU-Beitritts wären.
Nathan W 12. Juli 2010 Verstoss melden
Die Forderung hinkt und deshalb schliesse ich mich der Frage von David H an: Weshalb?
Thomas aus Igis - jf 21. Juli 2010 Verstoss melden
Muss ich mich selbst anzeigen, oder wird dieses Verbrechen von Staats wegen verfolgt. Wo kann ich mich stellen ? Welche Strafe habe ich zu erwarten ? Vermutlich erschiessen....
Thomas Schmucker 21. Juli 2010 Verstoss melden
Ich komme zum Schluss, dass die SVP eigentlich eine temporäre pro-EU-Partei ist, dies aber nicht laut aussprechen will. Fritz Meyer (dessen Parteizugehörigkeit mir nicht bekannt ist) argumentiert in einem Beitrag in dieser Debatte, dass die Möglichkeit der Einführung der Todesstrafe bestünde, falls wir der EU beitreten sollten. Folgerung: Thomas Schmuckers Annahme liegt richtig, dass man als Landesverräter dann erschossen werden könnte. Somit könnten alle Landesverräter mit EU-Recht beseitigt werden, und anschliessend tritt die SVP als dannzumal alleinregierende Kraft wieder aus der EU aus und alle netten Probleme sind gelöst.

Zwei Fragen bleiben: Wieso sind EU-Befürworter Landesverräter? und was hat die Todesstrafe mit der EU zu tun bzw. gibt es ein EU-Land, das die Todesstrafe kennt und vollstreckt? Vielleicht meldet sich Peter Thalmann ja endlich mit einer Antwort zur ersten Frage...
Thomas Kalau - Präsident glp Oberaargau, GLP 21. Juli 2010 Verstoss melden
Nun es ist so. Mit einem EU beitritt gefährdert man zum einen unser Politsystem wir Bürger hätten nur noch die hälfte zu sagen. Zum zweiten gäbe es keine exsistenzsicherung für Kleinbauern, da die Grenze nun Offen ist hätten wir genug Billigware und unsere Bauern bekämen weniger Geld für ihre Ware (Milchpreis). Dies würde insbesondere im Berggebiet vielen Bauern die Existenz rauben.
Peter Thalmann - SVP 21. Juli 2010 Verstoss melden
Grüezi Herr Thalmann
Ein Agrar-Freihandelsabkommen hätte etwa den gleichen Effekt auf den Bauernstand, ohne EU-Beitritt. Andrereseits würde ein EU-Beitritt unseren Bauern den gesamten Markt von 480 Millionen Konsumenten öffnen - tönt doch nicht schlecht.

Übrigens kaufen wir unsere Milch direkt vom Hof, zum gleichen Preis wie im Detailhandel (1.40/Liter): schmeckt besser, wird hausgeliefert, und der Bauer kriegt die gesamte Marge, die im Detailhandel ansonsten irgendwo versickert.

Zudem wäre der Käsemarkt bedeutend grösser und wir Schweizer kämen auch in den Genuss unserer besten Käse (denn meines Wissens werden die 1A-Qualitäten nach wie vor massiv subventioniert exportiert).

Die Bauern müssten sich bei einem EU-Beitritt vielleicht nicht grad neu erfinden, aber diversifizieren und Spezialdienste und -produkte anbeiten - wie z.B. eben Hauslieferung ihrer Produkte, neue Käsesorten, exklusive Doppelrahm-Produkte - es gäbe sicher Entwicklungspotential und Exklusiv-Nichen.
Thomas Kalau - Präsident glp Oberaargau, GLP 22. Juli 2010 Verstoss melden
Mit der Schwächung des politischen Systems bei einem EU-Beitritt gebe ich Ihnen recht. Wobei wir ja unsere Demokratie etwas auf die Spitze treiben, wodurch der ganze politische Ablauf zähflüssig und langsam wird. Nicht alles, was in Brüssel entschieden wird, entspricht dem Ei des Kolumbus, aber in der Schweiz ist's ja auch so. Bei einem EU-Beitritt hätten wir hingegen in Zukunft einen gewissen Einfluss auf den Entscheidungsprozess in Brüssel, den wir zur Zeit nicht haben, weshalb wir zum autonomen Nachvollzug gezwungen sind. Dieser potentielle Einfluss kann zwar nicht im Vornherein beziffert werden, aber er kann aufgrund der Erfahrungen in der UNO seit dem Beitritt der Schweiz abgeschätzt werden. Und was wir bis jetzt in der UNO erreicht haben, lässt sich doch sehen, oder nicht?
Thomas Kalau - Präsident glp Oberaargau, GLP 22. Juli 2010 Verstoss melden
@Peter Thalmann:
1. Bei einem EU-Beitritt könnte man in Brüssel mitreden, statt alle EU-Gesetze "autonom nachzuvollziehen". Dass wir als kleines Land völlig autonom unsere Gesetze machen könnten, ist eine ziemliche Illusion. (Damit will ich nicht sagen, dass ich für einen EU-Beitritt bin. Ich bin nur nicht kategorisch dagegen.)
2. Zur Existenzsicherung gibt es auch für Bauern die Arbeitslosenversicherung und die Sozialhilfe. Wieso soll es den Bauern anders ergehen wie den Leuten in allen anderen Branchen?
David H - Piraten 25. Juli 2010 Verstoss melden
Sie müssen angemeldet sein, um Kommentare schreiben zu können. Anmelden können Sie sich hier.

2
10 Kommentare
Verstoss melden
Die Schweiz zahlt doch auch ohne EU-Beitritt – zum Beispiel auch indirekt durch einen starken Franken, der die Exporte einbrechen lässt. Wohlstand geht nur gemeinsam mit dem Ausland.
David H - Piraten 8. Juli 2010 Verstoss melden
Ja eben, wir bezahlen so schon zu viel! Stellt euch vor wir treten auch noch der EU bei!
Alex Keller - SVP 10. Juli 2010 Verstoss melden
Ein EU Beitritt ist realistisch gesehen kein Thema. Das ist auch gut so. Darum braucht sich die SVP im nächsten Wahlkampf gar nicht erst auf dieses Thema einzuschiessen. Ich kenne im Moment nur sehr wenige Menschen die wirklich der EU beitreten wollen.
Allerdings wird sich das Verhältnis Schweiz-EU in den nächsten Jahren immer mehr verschärfen. Wir müssen uns fragen ob wir mit der Fünfer und Weggli Mentalität noch sehr weit kommen werden und wie wir auf die veränderte Situation reagieren wollen.
Charles Schnyder von Wartensee - JCVP 10. Juli 2010 Verstoss melden
Was meinst du mit der Fünfer und Weggli-Mentalität?
Alex Keller - SVP 10. Juli 2010 Verstoss melden
Die Bilateralen haben unserem Land sehr viel gebracht. Wir mussten der EU nicht beitreten, profitieren aber von der Personenfreizügigkeit etc..
Mit diesem Zug fahren wir derzeit eigentlich ganz gut, allerdings ist es fraglich wie lange wir noch mit diesem Zug werden fahren können.
Es stellen sich natürlich auch gewisse Probleme, zb dass wir nach und nach europäisches Recht "autonom nachvollziehen".
Wir befinden uns einer wirklich mühsamen Situation und der Ausweg ist nicht einfach zu finden. Isolation? EU Beitritt? Beide Optionen mag ich nicht besonders. Vor allem weil die Schweiz von der EU abhängiger ist als die EU von der Schweiz.
Und wie lange das mit den Bilateralen noch funktionieren wird, ist auch fraglich. Das meine ich mit Fünger und Weggli Mentalität.
Charles Schnyder von Wartensee - JCVP 10. Juli 2010 Verstoss melden
Die finanziellen Unterstützungsflüsse innerhalb der EU-Mitglieder von reich zu arm entsprechen in etwa den kantonalen Ausgleichszahlungen innerhalb der Schweiz (Finanzausgleich). Wo liegt folglich das Problem? Wer mit den Ausgleichszahlungen innerhalb der EU argumentiert, fährt gleichzeitig eine Breitseite gegen den Schweizer Föderalismus. D.h. der-/diejenige müsste eigentlich auch dafür plädieren, die Schweiz als solches aufzulösen, da die reichen Kantone (analog zu den reichen EU-Mitgliedern) die ärmeren Kantone (analog zu den ärmeren EU-Mitgliedern) z.T. massiv unterstützen. Folglich müssten Kantone wie z.B. Zürich aus der Schweiz austreten, damit sie sich blühender entwickeln können, ohne diese leidigen Zahlungen an die armen Bergkantone.
Thomas Kalau - Präsident glp Oberaargau, GLP 12. Juli 2010 Verstoss melden
PS: Beim nochmaligen Durchlesen des obigen Kommentars ist mir aufgefallen, dass ich nicht auf den Sarkasmus am Ende hingewiesen haben. Ich möchte mit den letzten Zeilen keinesfalls die Bergkantone beleidigen, bin ich doch selbst 50/50 Zürcher und Bündner.
Thomas Kalau - Präsident glp Oberaargau, GLP 12. Juli 2010 Verstoss melden
Ja ok. Aber wir möchten ja als Land nicht verbluten in der EU. Es gibt in der EU kein Land, dass so reich ist wie die Schweiz. Alle würden solange an uns saugen bis wir selbst Probleme hätten. Das ist beim Finanzausgleich schon anders.
Alex Keller - SVP 12. Juli 2010 Verstoss melden
Luxemburg. Ja sogar Norwegen ist produktiver und wohlhabender wie wir. Ach schau, sogar Dänemark ist fast gleich wie wir, sogar Irland und die Niederlande!
Petar Marjanovic - JUSO Kanton St. Gallen Vorstand, JUSO 4. August 2010 Verstoss melden
Norwegen ist ein schlechtes Beispiel (und ein Steilpass für Alex, sorry). Norwegen ist nämlich gerade wegen seinem Ölreichtum nicht EU-Mitglied, sondern "nur" in der EFTA und im EWR, dadurch aber auch wirtschaftlich enger verflochten als die Schweiz, und darunter leiden tun sie nicht.

Die EU dreht sich ja auch nicht nur um das liebe Geld, Alex (zumal tatsächlich einige EU-Mitglieder grad so reich sind wie wir). Es geht um die politische und wirtschaftliche Mitbestimmung und um einen Markt von 500 Millionen Einwohnern mit enormem Entwicklungspotential.

Es ist sicher mittlerweile bekannt, aber hier nochmals "for the record": Von einem wirtschaftlichen Aufschwung, wie ihn Österreich seit dem EU-Beitritt von 1995 erlebt hat, können wir in der Schweiz nur träumen.
Thomas Kalau - Präsident glp Oberaargau, GLP 4. August 2010 Verstoss melden
Sie müssen angemeldet sein, um Kommentare schreiben zu können. Anmelden können Sie sich hier.

  Sie haben schon für diesen Beitrag gestimmt.